Volltextveröffentlichungen (2)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Krankenversicherung

• Entscheidungsdatenbank Berlin

  Versicherungspflicht (bejaht) - Beschäftigung - Reinigungskraft in Apotheke mit niedrigem Stundenlohn

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

• BSG, 04.06.2019 - B 12 R 11/18 R

  Ärzte als freie Mitarbeiter eines Krankenhauses?

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 25.01.2024 - L 9 BA 42/20

  Vielmehr kommt es entscheidend auf die tatsächliche Ausgestaltung und Durchführung der Vertragsverhältnisse an (vgl. BSG, Urteil vom 4. Juni 2019, B 12 R 11/18 R, zitiert nach juris, dort Rdnr. 24).

  Die Höhe des vereinbarten "Honorars" ist eines von vielen in der Gesamtwürdigung zu berücksichtigenden Indizien (vgl. BSG, Urteil vom 4. Juni 2019, B 12 R 11/18 R, zitiert nach juris, dort Rdnr. 36).

• BSG, 19.10.2021 - B 12 KR 29/19 R

  Sozialversicherungspflichtige Nebentätigkeit als Notarzt

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 25.01.2024 - L 9 BA 42/20

  Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (vgl. etwa Urteil vom 19. Oktober 2021, B 12 KR 29/19 R, zitiert nach juris, Rn. 12), der der Senat sich anschließt (…vgl. zuletzt Urteil vom 11. Oktober 2023, L 9 BA 13/20, zitiert nach juris, dort Rdnr. 70ff.), setzt eine abhängige Beschäftigung voraus, dass der Arbeitnehmer vom Arbeitgeber persönlich abhängig ist.

  Erst auf der Grundlage der so getroffenen Feststellungen über den (wahren) Inhalt der Vereinbarungen ist eine wertende Zuordnung des Rechtsverhältnisses zum Typus der Beschäftigung oder selbständigen Tätigkeit vorzunehmen (vgl. etwa BSG, Urteil vom 19. Oktober 2021, B 12 KR 29/19 R, zitiert nach juris, Rn. 13 m.w.N.).

• LSG Baden-Württemberg, 12.12.2008 - L 4 R 3542/05

  Sozialversicherungspflicht - WC-Kabinenfahrer - Einsatz des eigenen …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 25.01.2024 - L 9 BA 42/20

  Es gibt Beschäftigungsverhältnisse, bei denen es - wie hier - nicht unbedingt auf die persönliche Arbeitsleistung ankommt, sondern eine Vertretung durch Familienangehörige oder Dritte möglich und üblich ist (so zutreffend LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 12. Dezember 2008, L 4 R 3542/05, zitiert nach juris, dort Rdnr. 58).

 
• LSG Berlin-Brandenburg, 30.10.2009 - L 1 KR 315/08

  Beschäftigung; Reinigungsarbeiten; Vertretung

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 25.01.2024 - L 9 BA 42/20

  Die Tätigkeit erfolgte auch nicht weisungsfrei im rechtlich zu verstehenden Sinne: Bei Reinigungsarbeiten handelt es sich um einfache Arbeiten, für die umfangreiche praktische Weisungen nicht erforderlich sind (vgl. hierzu Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 30. Oktober 2009, L 1 KR 315/08, zitiert nach juris, dort Rdnr. 50; rechtskräftig; im Nachgang: Bundessozialgericht, Beschluss vom 16. August 2010, B 12 KR 100/09 B; s.a. Landessozialgericht Hamburg…, Urteil vom 7. September 2016, L 2 R 45/13, zitiert nach juris, dort Rdnr. 22).
• BSG, 19.08.2003 - B 2 U 38/02 R

  Unfallversicherungsschutz - Abgrenzung - selbständige Tätigkeit - abhängige …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 25.01.2024 - L 9 BA 42/20

  Ganz allgemein steht die Befugnis, Arbeiten an andere Arbeiter zu delegieren, nicht zwingend der Annahme eines Beschäftigungsverhältnisses entgegen (vgl. Bundessozialgericht, Urteil vom 19. August 2003, B 2 U 38/02 R, zitiert nach juris, dort Rdnr. 33).
• LSG Hamburg, 07.09.2016 - L 2 R 45/13

  Nachforderung von Pauschalsozialversicherungsbeiträgen bei geringfügiger …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 25.01.2024 - L 9 BA 42/20

  Die Tätigkeit erfolgte auch nicht weisungsfrei im rechtlich zu verstehenden Sinne: Bei Reinigungsarbeiten handelt es sich um einfache Arbeiten, für die umfangreiche praktische Weisungen nicht erforderlich sind (vgl. hierzu Landessozialgericht Berlin-Brandenburg…, Urteil vom 30. Oktober 2009, L 1 KR 315/08, zitiert nach juris, dort Rdnr. 50; rechtskräftig; im Nachgang: Bundessozialgericht, Beschluss vom 16. August 2010, B 12 KR 100/09 B; s.a. Landessozialgericht Hamburg, Urteil vom 7. September 2016, L 2 R 45/13, zitiert nach juris, dort Rdnr. 22).
• BSG, 16.08.2010 - B 12 KR 100/09 B

  Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache - …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 25.01.2024 - L 9 BA 42/20

  Die Tätigkeit erfolgte auch nicht weisungsfrei im rechtlich zu verstehenden Sinne: Bei Reinigungsarbeiten handelt es sich um einfache Arbeiten, für die umfangreiche praktische Weisungen nicht erforderlich sind (vgl. hierzu Landessozialgericht Berlin-Brandenburg…, Urteil vom 30. Oktober 2009, L 1 KR 315/08, zitiert nach juris, dort Rdnr. 50; rechtskräftig; im Nachgang: Bundessozialgericht, Beschluss vom 16. August 2010, B 12 KR 100/09 B; s.a. Landessozialgericht Hamburg…, Urteil vom 7. September 2016, L 2 R 45/13, zitiert nach juris, dort Rdnr. 22).
• LSG Berlin-Brandenburg, 11.10.2023 - L 9 BA 13/20

  Tourguide - abhängige Beschäftigung - kulturell-kulinarische Stadtführungen

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 25.01.2024 - L 9 BA 42/20

  Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (…vgl. etwa Urteil vom 19. Oktober 2021, B 12 KR 29/19 R, zitiert nach juris, Rn. 12), der der Senat sich anschließt (vgl. zuletzt Urteil vom 11. Oktober 2023, L 9 BA 13/20, zitiert nach juris, dort Rdnr. 70ff.), setzt eine abhängige Beschäftigung voraus, dass der Arbeitnehmer vom Arbeitgeber persönlich abhängig ist.